Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des „Familienplaners“ unter familienplaner.app (nachfolgend „App“ genannt), den die Schönebergerin UG (haftungsbeschränkt), Akazienstraße 3, 10823 Berlin (nachfolgend „Anbieter“ genannt) bereitstellt. Das Angebot richtet sich an Nutzer in Deutschland, Österreich und der Schweiz, die es für sich und ihre Familie nutzen.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt eine Anwendung im Browser zur Organisation von Familienkalendern, Terminen, Aufgaben und Einkäufen bereit. Zum Funktionsumfang gehören derzeit:

• ein gemeinsamer Kalender mit Terminen und Terminserien für alle Familienmitglieder, mit Geburtstagen sowie den gesetzlichen Feiertagen und Schulferien für Deutschland, Österreich und die Schweiz
• Aufgaben, auch wiederkehrend und reihum, und eine gemeinsame Einkaufsliste
• persönliche E-Mail-Adressen, an die E-Mails etwa von Schule, Kita oder Verein weitergeleitet werden können; eine künstliche Intelligenz (KI) liest diese E-Mails und trägt erkannte Termine in den Kalender der Familie ein, wo Sie sie ändern oder entfernen können
• „Neuer Eintrag“: Aus einem geschriebenen oder gesprochenen Satz erstellt die KI einen Termin oder eine Aufgabe, die Sie vor dem Speichern prüfen (Schnell-Eintrag); aus einem angehängten Foto oder einer PDF-Datei trägt sie erkannte Termine gleich ein
• ein Familien-Display für ein Tablet, das zum Beispiel an der Wand hängt: Es zeigt ohne Anmeldung, was ansteht, und dort lassen sich Aufgaben abhaken
• ein Kalender-Feed (iCal), über den andere Kalender-Apps die Termine abrufen können, und das Abonnieren fremder Kalender über ihre iCal-Adresse
• die Einladung weiterer Personen in den Familienkalender
• eine Wettervorhersage für den eingetragenen Ort mit Vorschlägen zur Kleidung
• das Herunterladen der eigenen Daten und das Löschen des Kontos

Damit die App für alle zuverlässig und bezahlbar bleibt, gelten je Familie Obergrenzen: höchstens 100 laufende Terminserien, 20 abonnierte Kalender, 10 Familien-Displays und 20 offene Einladungen, dazu je Konto in einer Familie höchstens 20 persönliche E-Mail-Adressen für weitergeleitete E-Mails. Die Grenzen der KI-Auswertung stehen in Abschnitt 5.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag über die Nutzung der App kommt zustande, wenn Sie ein Nutzerkonto anlegen: durch die Registrierung oder, sofern wir sie anbieten, durch die erste Anmeldung mit Google oder Apple, bei der ein neues Konto entsteht. Mit dem Anlegen des Kontos erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Das gilt auch, wenn Sie einer Familie über eine Einladung beitreten.

Zur Registrierung geben Sie auf der Seite „Registrieren“ Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse und ein Passwort ein und schicken das Formular mit „Registrieren“ ab; damit kommt der Vertrag zustande. Bei der Anmeldung mit Google oder Apple bestätigen Sie die Anmeldung beim Anbieter; legt sie ein neues Konto an, kommt damit der Vertrag zustande. Ihre Eingaben können Sie vor dem Abschicken in den Feldern jederzeit korrigieren. Möchten Sie Angaben Ihres Kontos später ändern lassen, schreiben Sie uns.

Nach dem Anlegen des Kontos schickt der Anbieter Ihnen den Vertragstext, diese AGB mit der Widerrufsbelehrung und dem Muster-Widerrufsformular, per E-Mail an die Adresse des Kontos; darüber hinaus speichert er ihn nicht gesondert für Sie. Die jeweils geltenden AGB stehen unter familienplaner.app/agb; Sie können sie dort jederzeit abrufen, ausdrucken oder speichern. Vertragssprachen sind Deutsch, Englisch, Französisch und Italienisch. Besonderen Verhaltenskodizes hat sich der Anbieter nicht unterworfen.

Ein eigenes Konto können Volljährige anlegen. Minderjährige brauchen dafür die Zustimmung ihrer Sorgeberechtigten, etwa indem diese sie in die Familie einladen. Als Verbraucher können Sie den Vertrag nach Abschnitt 11 widerrufen.

4. Kosten

Die Nutzung der App ist derzeit kostenlos; die Obergrenzen aus den Abschnitten 2 und 5 gelten für alle. Der Anbieter behält sich vor, in Zukunft kostenpflichtige Funktionen oder Tarife anzubieten. Kosten entstehen Ihnen nur, wenn Sie einem kostenpflichtigen Angebot ausdrücklich zustimmen; was Sie bis dahin kostenlos nutzen, ändert der Anbieter dafür nur nach Abschnitt 13. Die Kosten Ihres Internetzugangs tragen Sie selbst.

5. Automatische Auswertung durch KI

Die App wertet weitergeleitete E-Mails, Schnell-Einträge und Fotos und PDF-Dateien, die Sie in „Neuer Eintrag“ anhängen, mit einem KI-Sprachmodell aus. Termine, die sie in einer weitergeleiteten E-Mail, einem Foto oder einer PDF-Datei erkennt, trägt sie ohne vorherige Bestätigung in den Kalender ein; sie erscheinen damit auch auf einem Familien-Display und in Kalender-Apps, die den Kalender-Feed abrufen. Beim Schnell-Eintrag speichert die App erst, wenn Sie den Vorschlag bestätigen.

Nicht eingetragen wird unter anderem, was schon im Kalender steht, was früher entfernt wurde, was am Tag der Auswertung schon vorbei ist und was eine Obergrenze überschreitet. Die Obergrenzen sind derzeit: Aus einer E-Mail übernimmt die App höchstens 20 Einträge, weitere nicht. Davon trägt sie höchstens drei Terminserien gleich ein; je Familie und Tag trägt sie höchstens 40 Termine und 10 Terminserien selbst ein, Terminserien nur, solange die Familie weniger als 80 laufende Serien hat. Was sie deshalb nicht selbst einträgt, wartet im Posteingang auf Ihre Entscheidung. Je Familie und Tag liest die KI außerdem höchstens 200 Schnell-Einträge und nimmt höchstens 50 Auswertungen von Fotos oder PDF-Dateien vor; danach nimmt die App dafür bis zum nächsten Tag nichts mehr an.

Die Ergebnisse können unvollständig oder fehlerhaft sein: Termine können übersehen, mit falschem Datum oder falscher Uhrzeit eingetragen, doppelt eingetragen oder der falschen Person zugeordnet werden. Erkennt die KI in einer weitergeleiteten E-Mail eine regelmäßige Wiederholung, trägt sie eine Terminserie ein; ist die Wiederholung falsch erkannt, betrifft der Fehler alle Termine der Serie. Angaben, die Sie zu Familienmitgliedern hinterlegen, und Zuordnungen von Absendern berücksichtigt die App bei weiteren E-Mails; sind sie falsch, können auch deren Termine der falschen Person zugeordnet werden. Bitte prüfen Sie wichtige Termine anhand der ursprünglichen Nachricht.

Fotos und PDF-Dateien liest nur ein Sprachmodell; ist es nicht erreichbar, scheitert das Lesen, und Sie können es erneut versuchen. Die Dateien selbst speichert der Anbieter nicht; vergleichen Sie erkannte Termine deshalb mit Ihrem eigenen Original. Nennt ein Foto oder eine PDF-Datei einen Tag nur als „morgen“ oder als Wochentag, markiert die App den Termin mit „Datum prüfen“, weil nicht feststeht, wann der Text geschrieben wurde.

Welche Daten dabei an welche Dienstleister übermittelt werden, steht in der Datenschutzerklärung.

6. Familie, Rollen und Inhalte

Wer ein Konto anlegt, bekommt einen eigenen Familienkalender; dieses Konto ist das Hauptkonto der Familie. Das Hauptkonto und die Konten, denen es oder ein anderer Admin das erlaubt (Admins), verwalten die Familie: Name, Region und Ort, Familienmitglieder, Konten und ihre Rollen, Einladungen, abonnierte Kalender und Familien-Displays. Jedes Konto der Familie, auch ohne Admin-Rolle, sieht und ändert Termine, Aufgaben, die Einkaufsliste und Geburtstage und liest die an die Familie weitergeleiteten E-Mails im Volltext.

Ein Admin kann einem Konto den Zugang zur Familie entziehen, und jedes Konto außer dem Hauptkonto kann die Familie verlassen. Das Konto bekommt dann wieder einen eigenen Kalender; was es in der Familie eingetragen oder an sie weitergeleitet hat, bleibt dort. Wird das Hauptkonto gelöscht, endet die Familie: Ihre Daten werden gelöscht, und die anderen Konten der Familie bekommen wieder einen eigenen Kalender.

Was Sie eintragen, weiterleiten oder anhängen, bleibt Ihr Inhalt. Sie räumen dem Anbieter daran nur die Rechte ein, die er braucht, um die App bereitzustellen, also um die Inhalte zu speichern, auszuwerten und Ihrer Familie anzuzeigen.

7. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich:

• bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten
• seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben; das gilt auch für die Adresse eines Kalender-Feeds, über die Termine ohne Anmeldung abrufbar sind
• die App nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
• keine Inhalte einzugeben, weiterzuleiten oder anzuhängen, die gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstoßen
• Daten anderer Personen nur einzutragen und E-Mails, Fotos und PDF-Dateien nur weiterzuleiten oder anzuhängen, soweit er dazu berechtigt ist; für minderjährige Kinder handeln die Sorgeberechtigten
• fremde Kalender nur zu abonnieren, wenn er ihre Adresse dafür nutzen darf
• ein Familien-Display nur dort aufzustellen, wo die Anzeige ohne Anmeldung gewollt ist
• nur Personen einzuladen, die mit der Einladung einverstanden sind

8. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der App. Es besteht jedoch kein Anspruch auf eine ununterbrochene Verfügbarkeit. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die App temporär für Wartungsarbeiten oder technische Updates außer Betrieb zu nehmen.

Teile der App hängen von Diensten Dritter ab, etwa vom Anbieter des KI-Sprachmodells, vom Norwegischen Meteorologischen Institut für das Wetter, von der IONOS SE für E-Mails und von den Anbietern abonnierter Kalender. Fallen sie aus, kann die betreffende Funktion vorübergehend fehlen. Die Wettervorhersage warnt nicht vor Unwettern.

9. Rechte bei Mängeln und Haftung

Ist die App mangelhaft, gelten die gesetzlichen Rechte, für Verbraucher in Deutschland insbesondere die Vorschriften über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Der Anbieter stellt die Aktualisierungen bereit, die nötig sind, damit die App vertragsgemäß bleibt.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, im Umfang einer übernommenen Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur, wenn er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, und dann begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, etwa dass der Anbieter Ihre gespeicherten Daten nicht verliert. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die KI kann Termine übersehen oder falsch erkennen (Abschnitt 5). Die Wettervorhersage und die daraus berechneten Vorschläge zur Kleidung beruhen auf Daten Dritter und können vom tatsächlichen Wetter abweichen. Der Anbieter sagt nicht zu, dass erkannte Termine oder die Vorhersage stets zutreffen; für die Richtigkeit der Daten, die er selbst eingibt, ist der Nutzer verantwortlich. Der Anbieter sichert die gespeicherten Daten regelmäßig; wichtige Daten können Sie zusätzlich jederzeit in den Einstellungen unter „Deine Daten“ herunterladen.

10. Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns wichtig. Informationen zur Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter familienplaner.app/datenschutz.

11. Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht nach der folgenden Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schönebergerin UG (haftungsbeschränkt), Akazienstraße 3, 10823 Berlin, E-Mail: info@schoenebergerin.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite familienplaner.app/widerruf elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ergänzend zur Widerrufsbelehrung gilt: Nach einem Widerruf endet der Vertrag, und der Anbieter löscht Ihr Konto wie bei einer Kündigung (Abschnitt 12). Für die kostenlose Nutzung haben Sie keine Zahlungen geleistet; zu erstatten ist deshalb nichts. Ihre Inhalte verwendet der Anbieter nach dem Widerruf nicht weiter; herunterladen können Sie sie vorher in den Einstellungen unter „Deine Daten“. Den Eingang eines Widerrufs über familienplaner.app/widerruf bestätigt der Anbieter per E-Mail an die angegebene Adresse, mit Ihrem Namen, der Adresse, Ihrer Nachricht und dem Zeitpunkt des Eingangs. Nennen Sie bei einem Widerruf bitte die E-Mail-Adresse Ihres Kontos, damit der Anbieter es findet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An Schönebergerin UG (haftungsbeschränkt), Akazienstraße 3, 10823 Berlin, E-Mail: info@schoenebergerin.de:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

12. Kündigung und Löschung

Sie können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Frist kündigen, indem Sie Ihr Konto löschen: im Web in den Einstellungen unter „Konto löschen“ oder per E-Mail an info@schoenebergerin.de.

Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen kündigen; er teilt Ihnen die Kündigung per E-Mail mit und sagt dabei, wie Sie Ihre Daten vorher herunterladen. Das Recht beider Seiten, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter ist insbesondere ein schwerwiegender oder trotz Abmahnung fortgesetzter Verstoß gegen diese AGB; bei einem solchen Verstoß kann der Anbieter das Konto auch vorübergehend sperren. Einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn sie keinen Erfolg verspricht oder sofortiges Handeln nötig ist, etwa um Rechte Dritter oder die Sicherheit der App zu schützen.

Mit dem Ende des Vertrags wird das Konto gelöscht. Ist es das Hauptkonto einer Familie, endet die Familie: Ihre Daten werden gelöscht, und die anderen Konten der Familie bekommen wieder einen eigenen Kalender. Ist es das Konto eines Mitglieds, bleibt, was es in der Familie eingetragen oder an sie weitergeleitet hat, bei der Familie. Welche Daten mit dem Konto gelöscht werden, steht in der Datenschutzerklärung und unter familienplaner.app/konto-loeschen.

13. Änderungen der Leistung und der AGB

Der Anbieter entwickelt die App weiter. Er darf die Leistung ändern, wenn es dafür einen triftigen Grund gibt, etwa eine technische Weiterentwicklung, eine geänderte Rechtslage, die Sicherheit der App oder eine Änderung bei Diensten Dritter, wenn Ihnen dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen und wenn er Sie klar und verständlich über die Änderung informiert. Beeinträchtigt eine Änderung Ihren Zugang zur App oder ihre Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informiert er Sie rechtzeitig vorher per E-Mail über Inhalt und Zeitpunkt der Änderung und über Ihr Recht, den Vertrag binnen 30 Tagen nach der Mitteilung oder, wenn die Änderung später erfolgt, nach der Änderung unentgeltlich zu beenden.

Diese AGB ändert der Anbieter nur, wenn es dafür einen sachlichen Grund gibt, etwa neue Funktionen, geänderte Gesetze oder Rechtsprechung oder eine Lücke in den AGB. Die Hauptleistungen und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung ändert er auf diesem Weg nicht. Er teilt Ihnen Änderungen mindestens sechs Wochen, bevor sie wirksam werden sollen, per E-Mail oder durch einen Hinweis in der App mit. Widersprechen Sie nicht bis zu diesem Zeitpunkt, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf diese Folge, auf die Frist und auf Ihr Recht, zu widersprechen oder den Vertrag bis dahin kostenlos zu kündigen, weist der Anbieter in der Mitteilung eigens hin. Widersprechen Sie, gelten die bisherigen AGB weiter; der Anbieter kann den Vertrag dann nach Abschnitt 12 kündigen.

14. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich oder der Schweiz, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften Ihres Aufenthaltsstaates anwendbar.

Gerichtsstand ist Berlin, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Diese AGB gibt es auf Deutsch, Englisch, Französisch und Italienisch. Weichen die Fassungen voneinander ab, gilt die deutsche Fassung.

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:

Schönebergerin UG (haftungsbeschränkt) Akazienstraße 3 10823 Berlin E-Mail: info@schoenebergerin.de